1 SMA Lizenzbedingungen zur Nutzung des SMA Logos und des Claims "Energy that Changes"

Die Erlaubnis zur Nutzung des SMA Firmenlogos und des Claims „Energy that Changes“ gilt erst dann als erteilt, nachdem verlässliche Kontaktdaten hinterlegt und nachfolgenden Nutzungsbedingungen aktiv zugestimmt wurde.

Das SMA Firmenlogo (SMA Logo) und der Claim „Energy that Changes“ sind Eigentum der SMA Solar Technology AG (SMA). SMA ist weltweit Inhaberin von Markeneintragungen für das SMA Logo (unter anderem EUTM007116461, IR1136676, IR1491977) und für „Energy that Changes“ (u.a. EUTM010276401, IR1176546).

Diese Lizenz ist nicht exklusiv, nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar.

Die Lizenz gilt ausschließlich für Werbe- und Pressezwecke, unter anderem zur Nutzung auf Webseiten.

Die Nutzung geschieht stets wohlwollend und unter Vermeidung negativer Aussagen.

Das SMA Logo darf nicht genutzt werden als Teil eines Firmennamens oder Firmenlogos Dritter. Zwischen dem SMA Logo und einem Firmenname oder Firmenlogo Dritter muss ausreichend räumlicher Abstand bestehen, um vermeiden zu können, dass beide Firmen gedanklich bzw. geschäftlich in Verbindung gebracht werden.

Das SMA Logo wird in der eingetragenen Form mit den jeweiligen Farben verwendet. Sofern aus technischen Gründen eine farbige Darstellung nicht möglich ist, erfolgt die Nutzung des SMA Logos in schwarz und weiß.

Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, in eigenem Namen Markenrechte anzumelden, die identisch oder verwechselbar ähnlich sind im Vergleich zum SMA Logo oder zum Claim.

Sofern Markeneintragungen für das SMA Logo oder den Claim auslaufen oder nichtig werden, ist die dazugehörige Lizenz zur Nutzung der Marke mit sofortiger Wirkung erloschen.

Die Nutzung weiterer Markenrechte der SMA ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist nicht erlaubt.

Sofern die technischen Möglichkeiten es erlauben, muss ein schriftlicher Lizenzhinweis angefügt werden. Vorausgesetzt, die Umsetzung dieser Bedingung ist im individuellen Fall möglich, soll der Lizenzhinweis mit einer Fußnote und folgender Formulierung erfolgen: „Das SMA Firmenlogo und der Claim „Energy that changes“ sind in vielen Ländern der Welt eingetragene Warenzeichen der SMA Solar Technology AG“.

Die Lizenz kann jederzeit mit sofortiger Wirkung widerrufen werden, unter anderem, wenn die Art der Nutzung nicht den vorliegenden Nutzungsbedingungen entspricht, oder wenn der Lizenznehmer Markenanmeldungen oder Markeneintragungen der SMA angreift, oder wenn der Lizenznehmer Dritte dabei unterstützt, dies zu tun. Darüber hinaus kann die Lizenz mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat beendet werden.

Etwaige Änderungen und Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen sind in schriftlicher Form vorzunehmen. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Diese Lizenzbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine der Regelungen dieser Lizenzbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht vollstreckbar sein oder werden, soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Regelungen nicht berührt werden. Eine ganz oder teilweise nichtige, unwirksame oder nicht vollstreckbare Regelung wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ersetzt durch eine gültige, wirksame oder vollstreckbare Regelung, die der wirtschaftlichen Absicht und dem Zweck der nichtigen, unwirksamen oder nicht vollstreckbaren Regelung am nächsten kommt in Bezug auf Gegenstand, Ausmaß, Ort, und Anwendungsbereich.